Die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)

Am 3. Mai 2008 ist das völkerrechtlich verbindliche Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Kraft getreten (in der Bundesrepublik Deutschland trat die Konvention am 26. März 2009 in Kraft). Dieses universelle Vertragsinstrument konkretisiert bestehende Menschenrechte für die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen mit dem Ziel, ihre Chancengleichheit in der Gesellschaft zu fördern. Das Vertragswerk stellt einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Rechte von weltweit rund 1 Milliarde Menschen mit Behinderungen dar.
Die Barrierefreiheit ist als allgemeiner Grundsatz in der UN-Konvention formuliert. Artikel 9 der UN-Konvention geht auf den gleichberechtigten Zugang zur Umwelt ein. Darüber hinaus fordert er konkret die Beseitigung von Zugangshindernissen zu medizinischen Einrichtungen.

Die Flagge der Vereinten Nationen


Artikel 9 Abs. 1 lit. a der Konvention (Zugänglichkeit) lautet wie folgt:

Um Menschen mit Behinderungen eine unabhängige Lebensführung und die volle Teilhabe in allen Lebensbereichen zu ermöglichen, treffen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen mit dem Ziel, für Menschen mit Behinderungen den gleichberechtigten Zugang zur physischen Umwelt, zu Transportmitteln, Information und Kommunikation, einschließlich Informations- und Kommunikationstechnologien und -systemen, sowie zu anderen Einrichtungen und Diensten, die der Öffentlichkeit in städtischen und ländlichen Gebieten offenstehen oder für sie bereitgestellt werden, zu gewährleisten. Diese Maßnahmen, welche die Feststellung und Beseitigung von Zugangshindernissen und -barrieren einschließen, gelten unter anderem für
a) Gebäude, Straßen, Transportmittel sowie andere Einrichtungen in Gebäuden und im Freien, einschließlich Schulen, Wohnhäusern, medizinischer Einrichtungen und Arbeitsstätten;

Der Artikel 9 der UN-Behindertenrechtskonvention definiert also eine Verpflichtung zur Herstellung der physischen Barrierefreiheit zu öffentlich zugänglichen Einrichtungen und Diensten u.a. eben auch zu medizinischen Einrichtungen. Die komplette UN-Behindertenrechtskonvention finden Sie hier.